Beiträge

21.01.2013

Tagesordnung

1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 4. Dezember 2012

2. Bauantrag Theresia und Rudolf Maier; Umbau des Dachgeschosses, Errichtung von zwei Dachgauben und einem Balkon, FI.-Nr. 153/2

3. Bauantrag Reinhard Zöllner; Neubau einer Maschinenhalle, FI.-Nr. 2491

4. Erläuterungen zur Jahresrechnung 2011/2012 und zum Haushaltsplan 2012/2013 des Kindergartens Hetzles

5. Verschiedene Anträge und Vorschläge zum Haushalt 2013

a) Grunderwerb für Ökoausgleichsflächen und Tauschobjekte (HH-Ans.: 50.000 €)

b) Antrag auf Aufnahme eines Haushaltsansatzes von 380.000 € für die Erstellung bzw. Vergrößerung des Wasserbehälters sowie die Installation einer UV-Anlage und Ultrafiltrationsanlage

c) Verbesserung der Trinkwasserversorgung mit Zweibarrierensystem, bestehend aus einer Ultrafiltrationsanlage und aus einer nachgelagerten UV-Bestrahlung; zu­sätzlicher Vertrag mit der Leithenberggruppe für eine höhere Liefermenge im Be­darfsfall (HH-Ansatz: 450.000 €)

d) Ersatz der Heizungsanlage für Schule-KiGa-Krippe-FFW (HH-Ansatz: 40.000 €)

6. Raphael, Daniel und Johann Albert; Antrag auf Erlass einer Einbeziehungssatzung für die Grundstücke FI.-Nrn. 2192/6, 2192/7, 2192/8

7. Einhausung der Brandschutztreppe beim kleinen Pausenhof; Begehung mit dem Archi­tekten Herrn Popp - Ausführung der Arbeiten durch Bauhof.

8. Anschaffung von Verdunklungsrollläden für das Schulhaus Hetzles

9. Informationen

Verlauf

1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 4. Dezember 2012

Gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 4. Dezember 2012 werden keine Einwen­dungen erhoben.

Beschluss: 12 : 0

nach oben

2. Bauantrag Theresia und Rudolf Maier; Umbau des Dachgeschosses, Errichtung von zwei Dachgauben und einem Balkon, FI.-Nr. 153/2

Die Antragsteller planen den Umbau des Dachgeschosses mit der Errichtung von zwei Dachgau­ben und eines Balkons auf dem Grundstück FI.-Nr. 153/2, Neunkirchener Str. 7.

Das Vorhaben liegt im unbeplanten Innenbereich nach § 34 Baugesetzbuch und ist genehmi­gungspflichtig. Die nähere Umgebung entspricht einem Mischgebiet, das Vorhaben liegt im Rah­men der vorhandenen Bebauung.

Die Erschließung ist gesichert, die Nachbarunterschriften sind unvollständig.

Der Gemeinderat beschließt, dem Bauantrag aus bauplanungsrechtlicher Sicht zuzustimmen. Die Nachbarunterschriften sind seitens des Landratsamtes Forchheim zu prüfen.

Beschluss: 12 : 0

nach oben

3. Bauantrag Reinhard Zöllner; Neubau einer Maschinenhalle, FI.-Nr. 2491

Der Antragsteller plant den Neubau einer Maschinenhalle auf dem Grundstück FI.-Nr. 2491, Gro­ße Machender.

Das Vorhaben liegt im Außenbereich nach § 35 Baugesetzbuch, die Fläche ist im Flächennutzungsplan als "landwirtschaftliche Fläche" ausgewiesen. Das Amt für Landwirtschaft und Forsten, Bamberg, wurde bezüglich der Prüfung der Privilegierung noch nicht beteiligt.

Die wegemäßige Erschließung ist gesichert, Wasser- und Kanalhausanschlüsse sind nicht erfor­derlich. Die Nachbarunterschriften sind vollständig.

Der Gemeinderat beschließt, dem Bauantrag aus bauplanungsrechtlicher Sicht zuzustimmen, so­fern die Voraussetzungen der Privilegierung erfüllt sind.

Beschluss: 12 : 0

nach oben

4. Erläuterungen zur Jahresrechnung 2011/2012 und zum Haushaltsplan 2012/2013 des Kin­dergartens Hetzles

Der zu diesem Punkt eingeladene Andreas Bayer erläutert die Jahresrechnung 2011/2012 und gibt einen kurzen Bericht über den Haushaltsplan 2012/2013 des Kindergartens Hetzles. Er geht hierbei auf maßgebliche Eckdaten auf der Ausgabenseite ein. Für den Betrieb des Kindergartens ist im letzten Haushaltsjahr wie auch in den vergangenen Jahren kein Kostendefizit entstanden. Der Jahresüberschuss für 2011/2012 betrug ca. 2.950,- €. Der HH-Plan 2012/13 sieht einen Überschuss in Höhe von 9.750,- € vor.

Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

nach oben

5. Verschiedene Anträge und Vorschläge zum Haushalt 2013

a) Grunderwerb für Ökoausgleichsflächen und Tauschobjekte (HH-Ans.: 50.000 €) Der Vorschlag ist als Haushaltsposten in den Haushalt 2013 aufzunehmen.

Beschluss: 12 : 0

b) Antrag auf Aufnahme eines Haushaltsansatzes von 380.000 € für die Erstellung bzw. Vergrößerung des Wasserbehälters sowie die Installation einer UV-Anlage und Ultrafilt­rationsanlage.

Der Antrag ist als Haushaltsposten in den Haushalt 2013 aufzunehmen.

Beschluss: 2:10 (abgelehnt)

c) Verbesserung der Trinkwasserversorgung mit Zweibarrierensystem, bestehend aus ei­ner Ultrafiltrationsanlage und aus einer nachgelagerten UV-Bestrahlung; zusätzlicher Vertrag mit der Leithenberggruppe für eine höhere Liefermenge im Bedarfsfall (HH-Ansatz: 450.000 €). Der Antrag ist als Haushaltsposten in den Haushalt 2013 aufzu­nehmen.

Beschluss: 10 : 2

d) Ersatz der Heizungsanlage für Schule-KiGa-Krippe-FFW (HH-Ansatz: 40.000 €). Der Vorschlag ist als Haushaltsposten in den Haushalt 2013 aufzunehmen.

Beschluss: 12 : 0

nach oben

6. Raphael, Daniel und Johann Albert, Antrag auf Erlass einer Einbeziehungssatzung für die Grundstücke FI.-Nrn. 2192/6, 2192/7, 2192/8

Der Gemeinderat nimmt den Antrag auf Erlass einer Einbeziehungssatzung für die o.g. Grundstücke zur Kenntnis. Vor einer Entscheidung über den Antrag ist noch zu prüfen, ob die Grundstücke in den Bebauungsplan "An der Schule" mit aufgenommen werden können. Hierzu findet am 31.01.2013 eine Eigentümerversammlung statt.

Der Gemeinderat beschließt den Antrag von Raphael, Daniel und Johann Albert zurückzustellen. Sollte eine Einbeziehung der Grundstücke in den Bebauungsplan "An der Schule" nicht möglich sein, wird der Antrag dem Gremium in einer seiner nächsten Sitzungen zur Entscheidung vorge­legt.

Beschluss: 8 : 4

nach oben

7. Einhausung der Brandschutztreppe beim kleinen Pausenhof; Begehung mit dem Architek­ten Herrn Popp - Ausführung der Arbeiten durch Bauhof.

Es wurde festgestellt, dass die neue Brandschutztreppe im Bereich des kleinen Pausenhofes trotz fachgerechter und DIN-konformer Ausführung ein Gefahrenherd für Kopfverletzungen ist. Die unglücklichen Umstände, dass die Podesthöhe 1,20 m über Pflaster und sich zugleich die Treppe in einem indirektem Verkehrsweg befindet, werden in keiner Vorschrift bedient.

Eine Lösungsvariante, die bereits abgerundeten Kanten der Trägerunterkonstruktion mit Schutz­bügeln zu verkleiden, kam nicht zum Tragen, da sich die Kinder in diesem Falle weiterhin den Kopf verletzen können.

Bei einer weiteren Begehung erarbeitete man gemeinsam, dass der beste Vorschlag zur grund­sätzlichen Gefahrenabwehr ein ca. 1,40 m hoher Industriezaun wäre, welcher kostengünstig von den Bauhofmitarbeitern installiert wird. Der obere Abschluss des Zaunes soll mit einem U-Profil abgeschlossen werden. Daraufhin hat die Verwaltung ein Angebot über die benötigten Materialien für einen so genannten Doppelstabmattenzaun bei der Firma Greiner eingeholt, welches sich auf 251,33 € (Brutto) be­läuft.

Der Gemeinderat beschließt das Angebot der Firma Greiner über den angesprochenen Industrie­zaun wahrzunehmen und den Bauhof mit der Aufstellung zu beauftragen.

Beschluss: 12 : 0

nach oben

8. Anschaffung von Verdunklungsrollläden für das Schulhaus Hetzles

Der Gemeinderat hat sich bereits in seiner Sitzung vom 09.10.2012 mit diesem Punkt befasst. Aufgrund von kurzfristig vorgelegten neuen Unterlagen wurde der Tagesordnungspunkt zurück­gestellt.

Seitens der Verwaltung wurde zwischenzeitlich die Förderfähigkeit für die Anschaffung von Ver­dunkelungsrollos geprüft. Hierfür können keine Fördermittel in Aussicht gestellt werden.

Die in der Sitzung vom 09.10.2012 vorgelegten Angebote konnten nicht miteinander verglichen werden, da es sich um verschiedene Produkte handelte. Es liegen nur zwei gleichwertige Ange­bote der Fa. Gardinen Lin, Buckenhof und der Fa. Kairos, Hetzles vor.

Die Fa. Kairos, Hetzles hat das günstigere Angebot abgegeben.

Der Gemeinderat beschließt, der Firma Kairos, Hetzles, den Auftrag für die Lieferung und Monta­ge der Verdunkelungsrollos zum Preis von 984,92 € (brutto) für 1 Klassenzimmer zu erteilen.

Beschluss: 11:0

Gemeinderatsmitglied Hans Förtsch stimmt wegen persönlicher Beteiligung nach Art. 49 Abs. 1 GO nicht mit ab.

nach oben

9. Informationen

Kindergartenausschuss; Belegung und Personalfragen

Am 29.01.2013 um 18.00 Uhr tagt der KiGa-Ausschuss bei Andrea Schütz. Dieser soll für den Gemeinderat vorarbeiten. Ab August 2013 hat jedes Kind ab dem 1. Le­bensjahr einen Anspruch auf einen Krippenplatz. Es stellt sich die Frage, ob die Aus­lastung ausgereizt werden soll oder ob freie Plätze gelassen werden sollen, damit noch Hetzleser Kinder aufgenommen werden können.

 Verkehrsschau am 24.01.2013

Es liegen verschiedene Anträge vor. Unter anderem soll geprüft werden, ob an der Grundschule ein Zebrastreifen angebracht werden kann.

Singen unter der Linde

Bei der Zusammenkunft am 23.01 .201 3 soll das Fortbestehen von Veranstaltungen der Brauchtumspflege z.B. „Singen unter der Linde" besprochen werden. Außerdem muss noch ein neuer Verantwortlicher gefunden werden.

Eigentümerversammlung am 31.01.2013 um 18.30 Uhr

Zur Eigentümerversammlung des neuen Baugebietes „An der Schule" wurden auch die Gemeinderäte eingeladen.

Sprechanlage in der Schule (Nachfrage von Gertrud Schmidtlein)

  Nach Ansicht von Gemeinderatsmitglied Gertrud Schmidtlein war vorgesehen, die Sprechanlage wieder in Gang zu setzen. Kann man das nun in die Wege leiten?

Die Anfrage muss durch das Bauamt, Herrn Jungwirth geprüft werden.

nach oben