13.09.2012

Bürgermeister Schmidtlein beantragt gemäß § 20 Abs 2 Nr. 1 der Geschäftsordnung die Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunktes: "3b) Brandschutzkonzept Schule; Auftragsvergabe Ergänzung Bodenbelag", da die Angelegenheit für die Gemeinde dringlich ist.

Beschluss: 11 : 0

Antrag zur Geschäftsordnung auf namentliche Abstimmung zur Verlegung eines Tagesordnungspunktes von der nichtöffentlichen in die öffentliche Sitzung

Gemeinderatsmitglied Gertrud Schmidtlein stellt den Antrag auf namentliche Abstimmung zur Verlegung von TOP 3 der nichtöffentlichen Sitzung in die öffentliche Sitzung.

Beschluss: 4 : 7 (abgelehnt)

Antrag zur Geschäftordnung; Verlegung von TOP 3 der nichtöffentlichen Sitzung in die öffentliche Sitzung

Die Gemeinderatsmitglieder Gertrud Schmidlein und Reinhold Bitter stellen den Antrag, TOP 3 der nichtöffentlichen Sitzung in die öffentliche Sitzung als TOP 4b zu verlegen.

Beschluss: 6 : 5

Die Gemeinderatsmitglieder Gertrud Schmidtlein und Klaus Gerhorst haben dafür gestimmt und möchten, dass ihr Abstimmungsergebnis festgehalten wird.

Aufgrund einer Erläuterung der Sach- und Rechtslage durch die Verwaltung ziehen die Gemeinderatsmitglieder Gertrud Schmidtlein und Reinhold Bitter ihren Antrag auf Behandlung von TOP 3 der nichtöffenthchen Sitzung in der öffentlichen Sitzung zurück.

1. Genehmigung der Niederschriften der öffentlichen Sitzungen vom 17./18.07.2012 und 02.08.2012

Antrag von Frau Gertrud Schmidtlein auf Änderung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17. Juli 2012. Die Haushaltsüberschreitungen des Haushaltsjahres 2010 sollen mit Zahlen in die Niederschrift aufgenommen werden.

Beschluss: 3 : 8 (abgelehnt)

{Frau Gertrud Schmidtlein und Herr Klaus Gerhorst haben dafür gestimmt.)

Gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17./18. Juli 2012 werden keine Einwendungen erhoben.

Beschluss: 9 : 2

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2. Kanalsanierung 2012; Festlegung Sanierungsumfang

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Vorsitzende Herrn Engelhardt, Ingenieurbüro Engelhardt, Eckental. Das Ingenieurbüro Engelhardt hat bereits die in der Vergangenheit durchgeführten Kanalsanierungsmaßnahmen in Hetzles betreut. Herr Engelhardt, Ingenieurbüro Engelhardt, gibt einen Überbiick der in den Ietzten Jahren durchgeführten Kanalsanierungsmaßnahmen. Das Ingenieurbüro Engelhardt hat der Verwaitung einen Ingenieurvertrag für die in den nächsten Jahren anstehenden Sanierungsmaßnahmen vorgelegt.

Im Jahr 2009 wurde vom Ingenieurbüro Gaul, Bamberg, eine neue Kanalzustandsbewertung mit Sanierungskonzept vorgeiegt. Die anstehenden Sanierungsarbeiten wurden hierbei in drei Zustandsklassen eingeteilt: sofortiger Sanierungsbedarf, kurzfristiger Sanierungsbedarf und mittelfristiger Sanierungsbedarf.

Der Haushaltsplan 2012 sieht für Kanalsanierungsmaßnahmen einen Ansatz von 50.000 € vor. Seitens des Herrn Engelhardt wurde aufgrund dieses Haushaltsansatzes der Sanierungsumfang 2012 ermittelt.

Der Gemeinderat beschließt, mit dem Ingenieurbüro Engelhardt, Eckental, einen Ingenieurvertrag für die Kanalsanierungsmaßnahmen abzuschließen. Grundlage ist der vorgelegte Vertragsentwurf vom 05.09.2012. Weiterhin beschließt der Gemeinderat, im Jahr 2012 Kanalsanierungsmaßnahmen mit einem Auftragsvolumen von 50.000 € (brutto) durchzuführen. Das Ingenieurbüro Engelhardt wird beauftragt, die entsprechende Ausschreibung durchzuführen.

Beschluss: 11 : 0

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3. Brandschutzkonzept Schule

a) Auftragsvergabe Schlosserarbeiten

Seitens des Architekturbüros Popp & Hain GmbH wurde eine beschränkte Ausschreibung für die Schlosserarbeiten durchgeführt. Die Firmen HMS Metallbau GmbH, Bechhofen, Döll Stahl- und Metallkonstruktionen GmbH, Oberaurach, Der Greuther Schmied, Vestenbergsgreuth, und AWN Stahl- und Metallbau, Nürnberg, haben ein Angebot abgegeben.

Nach einem Vergleich der Angebote schlägt das o.g. Büro vor, den Auftrag an die Firma HMS Metallbau GmbH, Bechhofen, zu erteilen.

Der Gemeinderat beschließt, der Firma HMS Metallbau GmbH, Bechhofen, zum Preis von 39.184,92 € (brutto) den Auftrag für die Schlosserarbeiten zu erteilen. Grundlage der Auftragsvergabe ist das Angebot vom 27.08.2012.

Beschluss: 11 : 1

Hinweis: Gegenüber der Kostenschätzung ergibt sich eine Kostensteigerung in Höhe von 11.320,92 €, welche auf die starken Preissteigerungen wegen der sehr guten Konjunktur zurückzuführen ist.

b) Auftragsvergabe Ergänzung Bodenbelag

Seitens des Architekturbüros Popp & Hain GmbH wurden Angebote für die Ergänzung des Bodenbelags eingeholt. Es wird eine freihändige Vergabe durchgeführt. Die Firmen Raumtex Krüppel, Herzogenaurach, und Fußbodenfeuerwehr Sylvio Braband, Hirschaid, haben ein Angebot abgegeben.

Nach einem Vergleich der beiden Angebote schlägt das o.g. Büro vor, den Auftrag an die Firma Raumtex Krüppel GmbH, Herzogenaurach, zu erteilen.

Der Gemeinderat beschließt, der Firma Raumtex Krüppel GmbH, Herzogenaurach, zum Preis von 730,42 € (brutto) den Auftrag für die Ergänzung des Bodenbelags zu erteilen. Grundlage der Auftragsvergabe ist das Angebot vom 27.08.2012.

Beschluss: 12 : 0

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4. Straßenerneuerung "Zum Streitbaum"; Auftragsvergabe

Seitens der Planungsbüros INSUMMA wurde eine Ausschreibung für die Straßenerneuerung "Zum Streitbaum" durchgeführt. Die Firmen Schulz, Buttenheim; Barthelme, Hallerndorf; FT Fuchs, Kammerstein, und Tauber Bau, Nürnberg, haben ein Angebot abgegeben.

Der Gemeinderat nimmt die Angebote zur Kenntnis. Er hebt die Ausschreibung auf, da die Kosten über den Haushaltsansatz hinausgehen.

Beschluss: 12 : 0

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5. Landesentwicklungsplan; Stellungnahme der Gemeinde (Siehe Internet!)

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Entwurf des Landesentwicklungsprogramms Bayern. Verschiedene Ziele werden nochmals erläutert und diskutiert. Insbesondere wird die Beurteilung des Bayerischen Gemeindetages vom 3.8.2012 zur Kenntnis genommen.

Der Gemeinderat beschließt, der Fortschreibung des LEP-Entwurf grundsätzlich zuzustimmen, wenn folgende Ergänzungen und Anregungen berücksichtigt werden:

- Das im LEP 2006 enthaltene Ziel der öffentlichen Wasserversorgung in kommunaler Verantwortung ist im LEP-Entwurf wieder aufzunehmen.

- In Kapitel 7.2.2 des LEP-Entwurfs ist deshalb festzuhalten, dass das Grundwasser vorrangig der öffentlichen Trinkwasserversorgung dient. Im Rahmen der Daseinsvorsorge muss die Versorgung der Allgemeinheit mit Trinkwasser Vorrang vor den Anlagen Privater haben.

- Nach dem LEP-Entwurf sollen auch künftig in den Regionalplänen Vorrang- und Vorbehaltsgebiete für verschiedene Nutzungen ausgewiesen werden. Der LEP-Entwurf soll dahingehend ergänzt werden, dass ein verfahrensbezogenes Ziel aufgenommen wird, mit welchem bei einer konkurrierenden Nutzung von Bodenschätzen und Wassergewinnung eine Festlegung solcher Gebiete nur gemeinsam erfolgen und abgeschlossen werden darf.

Beschluss: 12 : 0

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6. Anschaffung von Verdunkelungsrolläden für das Schulhaus Hetzles

Für die Verdunkelungsrollos im Schulhaus liegen zwei Angebote vor. Die Fa. Kairos, Hetzles, hat ein Angebot für drei Rollos inkl. Montage zum Preis von 1.632,91 € (brutto) abgegeben. Die Fa. Gardinen Lin, Buckenhof, bietet drei Rollos inkl. Montage zum Preis von 986,99 € (brutto) an.

Die Angebote können nur anhand der Reflexions-, Transmissions- und Absorptionswerte miteinander verglichen werden, da die Raumausstatter unterschiedliche Produktmarken vertreten. Ein Vergleich hat ergeben, dass die Rollos der Firma Lin die besseren Werte haben.

Aufgrund neu vorliegender Unterlagen wird der Tagesordnungspunkt vertagt.

Beschluss: 12 : 0

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7. Stadt-Umland-Bahn; Resolution der "Oberlandgemeinden" an den Kreistag des Landkreises Erlangen-Höchstadt

Der Gemeinderat Hetzles nimmt Kenntnis vom Schreiben des Marktes Eckental vom 27.08.2012. Er beschließt sich der Resolution mit dem Ziel "Die zur Zeit in der Planung stehende STUB muss in der Endbauphase bis nach Eckental fortgeführt werden." anzuschließen.

Beschluss: 12 : 0

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8. Genehmigung der außerplanmäßigen Ausgabe für das FFW-Gebäude; Zimmererarbeiten

Im Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 wurden für das FFW-Gebäude keine Haushaltsmittel bereitgestellt. Die Maßnahme war in den Haushaltsjahren 2007 - 2009 in Ansatz gebracht und für die Kämmerei abgewickelt, zumal für diese Maßnahme der Verwendungsnachweis 2008 erstellt wurde.

Die Fa. Erlwein, Zimmererarbeiten, hat nun mit Schreiben vom 17.07.2012 noch eine Restzahlung von 14.326,34 € angefordert (19.000,-- € wurden am 28.06.2007 als Abschlag bereits bezahlt). Die Forderung ist laut Architekturbüro Rosbigalle gerechtfertigt, da die Leistung auch erbracht wurde. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob eine Verjährung vorliegt.

Beschluss: 9: 3

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9. Trinkwasserversorgung Hetzles; Information über die erfolgte Prüfung der Wasserversorgungsanlage durch das Gesundheitsamt am 19.07.2012 und ggf. Beschlussfassung

Der Vorsitzende informiert das Gremium über die am 19.07.2012 durch das Gesundheitsamt durchgeführte Prüfung der Wasserversorgungsanlage.

Das Gesundheitsamt macht darauf aufmerksam, dass auch die Quelle l noch mit einem Schutzzaun nachgerüstet werden soll.

Der Gemeinderat nimmt das Protokoll zur Kenntnis und beschließt die Verwaltung zu beauftragen, Angebote für die Einzäunung der Quelle l einzuholen. Die erforderlichen Mittel werden im Haushalt 2013 bereitgestellt.

Beschluss: 12 : 0

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10. DSL-Versorgung Hetzles; Stand der Ausbaumaßnahme der Deutschen Telekom und Information zu bereits bestehenden Möglichkeilen über das LTE-Netz

Bürgermeister Schmidtlein informiert den Gemeinderat über den derzeitigen Stand des DSL-Breitbandausbaus im Hetzles:

- Das Leerrohr zwischen Neunkirchen-Baad und dem südlichen Ortsende von Hetzles wurde mittlerweile durch den Bauhof (in Zusammenarbeit mit den Firmen Föckersberger, Seuberth und unter ehrenamtlicher Mithilfe von Herrn Johann Bayer) verlegt. Im Anschluss daran wird dieses nun von der Telekom für deren Ausbaumaßnahme verwendet werden.

- Mit Abschluss dieser Eigenleistung liegen alle weiteren Verfahrensschritte und Gewerke ausschließlich in Händen der Deutschen Telekom. Die Gemeinde ist lediglich in Detailplanungen, sofern sie ihren Aufgabenbereich berühren, einbezogen. So wird derzeit nach einem geeigneten Standort für das neue Multifunktionsgehäuse neben dem Kabelverzweiger an der Hauptstraße (gegenüber dem Rathaus) gesucht. Hier muss nötigenfalls auch mit angrenzenden Privateigentümern über eine Grundabtretung verhandelt werden, da der Gehweg im Hinblick auf die Verkehrssicherheit die erforderliche Breite von mindestens 60 cm für diesen Schaltschrank nicht mehr erübrigen kann.

- Die Deutsche Telekom möchte nach derzeitigem Stand dennoch bis Jahresende die Ausbaumaßnahme beendet haben. Dies ist aber eher als Planungsziel, statt als definitive Festlegung zu verstehen. Sofern bei der Ausführung und den notwendigen Tiefbauarbeiten Probleme auftreten, verzögern diese naturgemäß dann die Inbetriebnahme der Anlage.

- Derzeit findet parallel ein maßgeblicher Ausbau des so genannten "LTE"- Mobilfunknetzes statt. Hauptsächlich dient es zur Versorgung der mittlerweile weit verbreiteten "Smartphones", kann aber auch für den heimischen Internetanschluss verwendet werden, weshalb in dieser Richtung derzeit zahlreiche Anschlussverträge abgeschlossen werden. Für den Ortsteil Honings, welcher aus wirtschaftlichen Gründen durch die Telekom nicht miterschlossen wird, ist bereits heute (laut einer Verfügbarkeitskarte des Anbieters Vodafone) LTE anschließbar. Im Übrigen ist davon auszugehen, dass der Netzausbau weiterbetrieben wird, so dass auch für Honings in absehbarer Zeit ansprechende Datenraten möglich sein werden. Die Gemeinde hat hierauf keinen Einfluss und wird auch keine Empfehlungen hierzu abgeben. Die Bürger müssen sich bei Bedarf selbst nach dieser Alternative erkundigen.

zur Kenntnis

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11. Hochwasserschutzkonzept des Marktes Neunkirchen am Brand und der Gemeinden Dormitz und Hetzles; Vorschläge zur Kostenverteilung

Der Markt Neunkirchen am Brand möchte zusammen mit den Gemeinden Hetzles und Dormitz ein Hochwasserschutzkonzept für den Brandbach erstellen. Die Honorarkosten hierfür liegen bei ca. 85.000,- €. Die Förderung durch den Freistaat Bayern beträgt ca. 75 %. Somit wären noch ca. 21.000,-- € von den drei beteiligten Gemeinden zu tragen.

Seitens des Marktes Neunkirchen am Brand wurden verschiedene Vorschläge zur Kostenaufteilung gemacht:

1. nach Einwohnerzahl (Hetzles; 13 %)

2. nach Gemeindegebietsfläche {Hetzles: 45 %)

3. nach Wasserlänge (Hetzles: 30 %)

4. die Prozentanteile der jeweiligen Gemeinden aus den Alternativen 1-3 werden addiert und über einen Dreisatz wieder auf 100 % heruntergerechnet {Hetzles: 29 %) Der Gemeinderat nimmt die Vorschläge der Kostenaufteilung zur Kenntnis und beschließt sich mit 2.500 € an den Kosten zu beteiligen. Der Gemeinderat beschließt weiterhin, mit dem Markt Neunkirchen am Brand eine entsprechende Zweckvereinbarung abzuschließen.

Beschluss: 11 : 1

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12. Informationen

Antrag Telekom

Standort DSL slam; ein neuer Schaltschrank 60 cm b x 160 cm h x 250 l wird an der Hauptstraße angebracht.

Kommissarische Schulleiterin

Nach einem Telefongespräch am 30.07.2012 konnte durch die Unterstützung von Herrn Schulrat Bloos Frau Susanne Krieger als kommissarische Schulleiterin gewonnen werden.

Schulverbund Gräfenberg - Neunkirchen am Brand

Am 30.07.2012 fand eine Versammlung des Schulverbundes statt.

Umzug der VG in Container

Aus bautechnischen Gründen musste der Umzug in die Container um eine Woche vorverlegt werden. Statt am 19.09.2012 fand er nun am Mittwoch 12. September 2012 statt. An diesem Tag wurden nach und nach die Computer, Drucker, etc. im Rathaus ab- und in den Containern aufgebaut. Ab heute steht dann jedem im Container ein Schreibtisch, ein Aktenfach in Sideboardgröße sowie (sofern genügend vorhanden) ein Rollcontainer für Schreibutensilien zur Verfügung. Der Umzug von (dringend oder täglich benötigten Akten) und weiteren Dingen war von jedem Mitarbeiter entweder selbst durchzuführen oder in Zusammenarbeit mit dem Bauhof zu organisieren.

Friedhofwegebau

Der Vorsitzende gibt bekannt, dass für den Wegebau im Friedhof insgesamt Kosten in Höhe von 10.528,75 € (ohne Personalkosten) angefallen sind.

Brücke am Hohen Rain (Anfrage von Reinhold Bitter und Franz Braun)

Da der Prüfbericht aus dem Jahr 2007 stammt, kam die Nachfrage, ob seit Erstellung dieses Berichtes Reparaturarbeiten an der Brücke gemacht wurden. Eine weitere Nachfrage war, wie die Note 2,9 zu beurteilen bzw. einzuschätzen ist.

Laut Bürgermeister Schmidtlein wurde an der Brücke noch nichts repariert. Die Beurteilung ist mit dem Bauamt zu klären.

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