18.06.2013
Tagesordnung
1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14. Mai 2013
3. Bauantrag Petra und Ronny Zachau; Errichtung eines Einfamilienhauses, FI.-Nr. 103 und 104
4. Forsteinrichtung Gemeindewald; Erstellung eines neuen Forstwirtschaftsplanes
5. Dorferneuerung Honings; Vergabe Planung
6. Streitbaumstraße; Festlegung weiteres Vorgehen
7. Trinkwasserversorgung; Festlegung eines Termins zur Bürgerinformation
8. Hochwasserhilfe 2013; Schreiben des Bayer. Gemeindetages
Verlauf
1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14. Mai 2013
Gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 14. Mai 2013 werden keine Einwendungen erhoben.
Beschluss: 8 : 0
2. Genehmigung nach Denkmalschutzgesetz; Petra und Ronny Zachau, Abbruch eines Nebengebäudes, Fl.-Nr. 103 und 104
Die Antragsteller beabsichtigen, das auf dem o.g. Grundstück vorhandene Nebengebäude komplett abzureißen.
Das Vorhaben befindet sich innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile in einem Gebiet ohne Bebauungsplan. Die nähere Umgebung entspricht einem Mischgebiet.
Das Grundstück Fl.-Nr. 103 ist in der Denkmalliste eingetragen ("Gasthaus zum Adler, Satteldachbau, Fachwerk, bez. 1765.").
Der Gemeinderat beschließt, das gemeindliche Einvernehmen zum Abbruch des Nebengebäudes zu erteilen. Der Antrag wird an das Landratsamt Forchheim, Untere Denkmalschutzbehörde, zum Erlass der denkmalschutzrechtlichen Erlaubnis weitergeleitet.
Beschluss: 10 : 0
3. Bauantrag Petra und Ronny Zachau; Errichtung eines Einfamilienhauses, FI.-Nr. 103 und 104
Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt, da die Planunterlagen nicht vorliegen.
4. Forsteinrichtung Gemeindewald; Erstellung eines neuen Forstwirtschaftsplanes
Der Vorsitzende verliest die E-Mail des Herrn Kreppel, Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten vom 07.06.2013.
Der Gemeinderat beschließt, dem Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten den Auftrag für die Erstellung eines neuen Forstwirtschaftsplanes zu erteilen und die Ausgaben in den Haushalt 2014 mit 950 € einzustellen.
Beschluss: 10 : 0
5. Dorferneuerung Honings; Vergabe Planung
Für die Durchführung der einfachen Dorferneuerung in Honings wurden drei Honorarangebote für die Planung (Lph 1-9) und die örtliche Bauüberwachung eingeholt. Die Planungsbüros Wittmann, Valier und Partner GbR, Bamberg, Höhnen und Partner, Bamberg und Friedel & Partner, Bamberg haben ein Angebot abgegeben.
Bei geschätzten anrechenbaren Kosten von 400.000,00 € (netto) hat das günstigste Angebot für die Grundleistungen das Planungsbüro Wittman, Valier und Partner, Bamberg, zum Preis von 40.592,15 € (netto) zuzüglich 7 % Nebenkosten abgegeben. Das endgültige Honorar ergibt sich nach den tatsächlichen Herstellungskosten.
Der Gemeinderat beschließt, dem Planungsbüro Wittmann, Valier und Partner den Auftrag für die Planung gemäß o.g. Angebot vom 08.05.2013 zu erteilen. Es werden im ersten Schritt lediglich die Leistungsphasen 1-3 zum Preis von 14.523,18 € (netto) beauftragt. Nach erfolgreicher Planung und Abstimmung mit den Bürgern sowie dem Amt für Ländliche Entwicklung werden gegebenenfalls die Leistungsphasen 5-9 beauftragt.
Beschluss: 11 : 0
6. Streitbaumstraße; Festlegung weiteres Vorgehen
Der Aktenvermerk von Herrn Jungwirth wird verlesen. Als Maßnahmen werden vorgesehen:
• Schrotten nach den Durchlässen einbauen (Mustersteine)
• L-Steine bei Flurzufahrten einbauen
• Flutmulden mit den Fachbehörden absprechen
Beschluss: 11 : 0
7. Trinkwasserversorgung; Festlegung eines Termins zur Bürgerinformation
Als Termin zur Bürgerinformationsversammlung wurde der 19.09.2013 um 19.30 Uhr im Gasthaus Mendelwirt festgelegt. In dieser werden verschiedene Varianten für Ausführungen der Trinkwasserversorgung aufgezeigt. Berechnungsbeispiele (5 Muster) mit unterschiedlichen Anteilen von Gebühren und Beiträgen sollen vorgestellt werden, ebenso die Grundlagenermittlung. Zu ermitteln sind die Kosten für die Abrechnung eines möglichen Verbesserungsbeitrags durch ein Satzungsbüro. Die Absprache mit dem Gesundheitsamt soll erfolgen.
In der Gemeinderatssitzung am 10.09.13 sind dem Gemeinderat die ermittelten Daten, welche in der Bürgerinformationsveranslaltung bekanntgegeben werden, vorzustellen, ebenso die Gesprächsergebnisse mit der Leithenberggruppe.
Beschluss: 11 : 0
8. Hochwasserhilfe 2013; Schreiben des Bayer. Gemeindetages
Der Gemeinderat beschließt, für die Hochwasserhilfe des Bayer. Gemeindetages an Kommunen eine Spende von 5.000 € zu leisten.
Beschluss: 11: 0
Kindergartenausschuss
Bürgermeister Schmidtlein berichtet über das Treffen vom 5. Juni 2013.
Asphaltausbesserung Honings
Bürgermeister Schmidtlein informiert darüber, dass die Ausbesserungsarbeiten erledigt wurden.
Bodenrichtwerte
Der Gutachterausschuss des Landratsamtes hat neue Bodenrichtwerte ermittelt. Diese werden dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben.
Schulverbandssitzung
Auf die Schulverbandssitzung arn 20. Juni 2013 wird hingewiesen.
60 Jahre Sportverein Hetzles
Die Einladung des Vorsitzenden des Hetzleser Sportvereins Rainer Wagner an den Gemeinderat für das Jubiläum vorn 12.07. bis 14.07.201 3 wird weitergegeben.
Brückengeländer (Anfrage von Klaus Gerhorst)
Ein Vorschlag für das Brückengeländer „Hinteren Dorfstraße" wurde vorgestellt .
Die Verwaltung soll die Einhaltung der gültigen Unfallverhütungsvorschriften prüfen! Bei Übereinstimmung mit den gültigen Vorschriften bitte Angebote einholen.