10.09.2013
Tagesordnung
Antrag zur Geschäftsordnung; Antrag auf Zurückstellung des Top 3 der nichtöffentlichen Sitzung
Antrag zur Geschäftordnung; Verlegung Top 3 der nichtöffentlichen Sitzung in die öffentliche Sitzung
1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27. August 2013
3. Asphaltierung der Streitbaumstraße
4. Einbeziehungssatzung - Albert; Beginn der Auslegung und weiteres Verfahren
5. Errichtung eines Zaunes entlang des Bolzplatzes an der Schule
Verlauf
Zur Behandlung der Anträge wird seitens des Vorsitzenden die Nichtöffentlichkeit der Sitzung hergestellt.
Antrag zur Geschäftsordnung; Antrag auf Zurückstellung des Top 3 der nichtöffentlichen Sitzung
Gemeinderätin Gertrud Schmidtlein stellt den Antrag, den Tagesordnungspunkt Top 3 der nichtöffentlichen Sitzung bis zur Klärung der Rechtslage durch die Regierung von Oberfranken zurückzustellen.
Beschluss: 3 : 9 (abgelehnt)
Antrag zur Geschäftsordnung; Verlegung Top 3 der nichtöffentlichen Sitzung in die öffentliche Sitzung
Gemeinderätin Gertrud Schmidtlein stellt den Antrag, den Tagesordnungspunkt Top 3 der nichtöffentlichen Sitzung in die öffentliche Sitzung zu verlegen.
Beschluss: 6 : 6 (abgelehnt)
Die Öffentlichkeit der Sitzung wird wieder hergestellt.
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27. August 2013
Gemeinderätin Schmidtlein beantragt, bei TOP 6, Informationen, folgende Änderungen vorzunehmen:
In den Sachverhalt soll aufgenommen werden, dass in der Sitzung vom 23.09.2008 bekannt gegeben wurde, dass der Gemeinderatsbeschluss auf Errichtung eines Bolzplatzes auf Anweisung des 1. Bürgermeisters nicht vollzogen wurde.
Die letzten beiden Sätze des Sachverhaltes sollen gestrichen werden.
Beschluss: 2 : 10 (abgelehnt)
Gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 27. August 2013 werden keine Einwendungen erhoben.
Beschluss: 10 : 2
2. Trinkwasserversorgung; Vorstellung der Ergebnisse durch Herrn Alexander Dürrschmidt und der Vorkalkulation über die Finanzierung durch Herrn Dr. Schulte vom Satzungsbüro Müller
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Vorsitzende Herrn Dürrschmidt, Ingenieurbüro Dürrschmidt. Herr Dr. Schulte, Satzungsbüro Müller, lässt sich aufgrund eines anderen Termins entschuldigen, wird jedoch an der Bürgerinformation teilnehmen.
Seitens der Verwaltung wird die vom Satzungsbüro Müller ausgearbeitete Vorkalkulation über die Finanzierung der Wasserversorgungseinrichtung vorgestellt. Es soll für die Bürgerinformation am 19.09.2013 zusätzlich die Finanzierungsmöglichkeit 50 % Beiträge, 50 % Gebühren aufgenommen werden.
Herr Dürrschmidt erläutert dem Gremium die noch offenen Fragen hinsichtlich der drei Alternativen für die Verbesserung der Wasserversorgungseinrichtung.
Kenntnisnahme
Bürgermeister Schmidtlein bedankt sich bei Herrn Dürrschmidt für die Ausführungen und verabschiedet diesen.
3. Asphaltierung der Streitbaumstraße
Um eine dauerhafte Verbesserung des Zustandes der Streitbaumstraße zu erzielen, wurde am 30.08.2013 in Zusammenarbeit mit der Fa. Tauber Bau ein Asphaltierungskonzept für die Steilbereiche der Streitbaumstraße vor Ort erarbeitet. Zum Ortstermin erschienen Herr Bürgermeister Schmidtlein, Herr Eckhardt (Fa. Tauber Bau, Nürnberg) und Herr Lottes (Bauhof Hetzles). Entschuldigt waren Herr Gemeinderat Singer und Herr Jungwirth (VG Dormitz, Bauamt, Urlaub).
Der Aktenvermerk von Herrn Bürgermeister Schmidtlein wird verlesen. Als Maßnahmen werden vorgesehen:
1. Asphaltierung des ersten Steilstückes auf eine Länge von 280 m; Setzen von benötigten Rinnen zur Straßenentwässerung
2. Asphaltierung des ersten Steilstückes (280 m Länge) plus Asphaltierung des zweiten Steilstückes (..Schuisenkolersbuckel", 180 m Länge) auf einer Gesamtlänge von insgesamt 460 m; Setzen von benötigten Rinnen zur Straßenentwässerung
3. Asphaltierung des gesamten Steilstückes (1. Steilstück mit 280 m plus Zwischenstück mit 100 m plus 2. Steilstück mit 180 m) auf eine Gesamtlänge von 560 m; Setzen von benötigten Rinnen zur Straßenentwässerung
4. Entfernen von Ästen und Bewuchs zur Durchführung der vorgenannten Maßnahmen mittels Hubsteigereinsatz durch den Bauhof Hetzles
Die Fa. Tauber Bau hat zu den Punkten 1. bis 3. Angebote abgegeben. In diese wurden bereits die Kosten für Baustelleneinrichtung und notwendige Arbeiten einkalkuliert. Dem Gemeinderat werden die Angebote vorgelegt.
Der Gemeinderat beschließt, die 1. Maßnahme (Asphaltierung von 280 m) ausführen zu lassen. Die Verwaltung wird beauftragt bis zur nächsten Sitzung zwei Vergleichsangebote einzuholen. Die Auftragsvergabe erfolgt nach Vorlage der Unterlagen.
Beschluss: 9 : 3
4. Einbeziehungssatzung - Albert; Beginn der Auslegung und weiteres Verfahren
Der Vorsitzende informiert das Gremium darüber, dass das Büro Sauer und Harrer, Eggolsheim, mit der Fertigstellung der Einbeziehungssatzung beauftragt wurde. Die Auslegung des Entwurfes beginnt am 16.09.2013.
Kenntnisnahme
5. Errichtung eines Zaunes entlang des Bolzplatzes an der Schule
Um die Sicherheit der spielenden Kinder am Bolzplatz an der Schule in Hetzles zu stärken soll ein 65 m langer Zaun entlang der Ebersbacher Straße errichtet werden.
Maschendrahtzaun und Pfostenmaterial mit einer Höhe von 1,75 m (Restbestände der Umzäunung der Quellen) ist im Bauhof Hetzles vorhanden. Die aus der Rechnung der Fa. Greiner (2009) stammenden Kosten belaufen sich auf 793.71 € (brutto).
Die Errichtung eines Doppelstabmattenzaunes würde laut Angebot der Fa. Otzmann, Simonshofen, ca. 4.700,- € in Anspruch nehmen.
Der Gemeinderat beschließt, den geplanten Zaun entlang der Ebersbacher Straße vom Gemeindebauhof aufstellen zu lassen. Die Kosten in Höhe von 793.71 € sollen von der HHSt. 1.2110.9401 (Schulplatzgestaltung Bolzplatz) abgebucht und der HHSt. 1.8151.9520 (Wasservers. - Quellen Grunderwerb. Zaun) gutgeschrieben werden.
Beschluss: 11 : 1
Waldentwicklungsplan
Der 1.Bürgermeister informiert den Gemeinderat, dass ein Grundlagengespräch mit anschließender Begehung am Freitag den 13.09.2013 um 14.00 Uhr im Rathaus Hetzles stattfindet.
Bürgerinformation zur Verbesserung der Trinkwasserversorgung
Bürgermeister Schmidtlein informiert den Gemeinderat über den anstehenden Informationsabend am 19.09.2013 im Gasthaus „Schwarzer Adler (Mendelwirt)" um 19.00 Uhr.
Brückengeländer Hintere Dorfstraße
Der Bürgermeister gibt die Fertigstellung des Brückengeländers Hintere Dorfstraße bekannt.
Neubau der Fußgänger- und Radwegbrücke Hetzles - Baad
Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat über den derzeitigen Projektstatus der Fußgänger- und Radwegbrücke. Ein vorbehaltlicher Montagetermin ist für Ende September geplant.
Patenschaft über ein Segelflugzeug
Bürgermeister informiert den Gemeinderat über die Anfrage des Fliegerclubs Nürnberg auf Patenschaft eines Segelflugzeugs durch die Gemeinde Hetzles.
Einstellung Frau Natallia Neubert für den Schulverband
Frau Natallia Neubert wird zum 01.09.2013 als Reinigungskraft für das Schulhaus Hetzles eingestellt.
Dorferneuerung Honings
Gemeinderat Singer fragt nach dem Sachstand zu o.g. Verfahren.
Aufgrund anderer dringlicher Arbeiten in der Bauverwaltung konnte das Verfahren bisher noch nicht weiterverfolgt werden.