12.06.2012
Tagesordnung
1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15. Mai 2012
5. Vergabe der Einpflügearbeiten für ein Leerrohr zwischen Neunkirchen-Baad und Hetzles-Ortsanfang
6. Kenntnis des Angebotes Material für Friedhof Pflaster und Vergabe
7. Brandschutzkonzept Schule; Vergabe Statik
8. Ergebnis der örtl. Rechnungsprüfung 2010; Feststellung und Entlastung
9. Niederschrift Bürgerversammlung (Anlage)
Verlauf
1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15. Mai 2012
Gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15. Mai 2012 werden keine Einwendungen erhoben.
Beschluss: 13 : 0
2. Genehmigung nach Denkmalschutzgesetz, Kath. Kirchenstiftung Hetzles; Aufstellung einer neuen Lautsprecheranlage in der Pfarrkirche Hetzles, FI.-Nr. 3
Die Mikrofonanlage in der Pfarrkirche Hetzles zeigt erhebliche Mängel auf und soll deshalb durch eine neue Lautsprecheranlage mit induktiver Hörschleife ersetzt werden.
Das Grundstück Fl -Nr. 3 ist in der Denkmallisle eingetragen („Kath. Pfarrkirche St. Laurentius, Turm 15 Jh., Chor und Langhaus neugotisch, 1884-91 von Franz Joseph Ritter von Denzinger; mit Ausstattung").
Der Gemeinderal beschließt das gemeindliche Einvernehmen zur Aufstellung einer neuen Lautsprecheranlage zu erteilen. Der Antrag wird an das Landratsamt Forchheirn, Untere Denkmalschutzbehörde, zum Erlass der denkmalschutzrechtlichen Erlaubnis weitergeleitet.
Beschluss: 13 : 0
3. Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates Hetzles aufgrund der Vorschläge aus den Ausschuss-Sitzungen
a) Der Gemeinderat Hetzles nimmt das Protokoll der am 21. Mai 2012 stattgefundenen Sitzung des Agenda-Ausschusses zur Kenntnis und beschließt, den Inhalt unverändert unter § 12 d in die Geschäftsordnung des Gemeinderates aufzunehmen. Dieser Paragraph wird wie folgt ergänzt:
„Der Agenda 21-Ausschuss soll sich mit Themen der Städtebauförderung, der Dorferneuerung sowie der Energieversorgung befassen. Die Themen müssen mit dem Gemeinderal abgesprochen werden, damit auch der haushaltsrechtliche Rahmen gewährleistet werden kann."
Beschluss: 13 : 0
b) Der Gemeinderat Hetzles nimmt das Protokoll der am 22. Mai 2012 stattgefundenen Bauausschuss-Sitzung zur Kenntnis und beschließt den Inhalt unverändert unter § 12 c in die Geschäftsordnung des Gemeinderates aufzunehmen. Dieser Paragraph wird wie folgt ergänzt:
„Der Bauausschuss soll sich mit Themen wie den Flächennutzungsplan, den Bebauungsplan sowie der Ortsgestaltung befassen. Die Themen müssen mit dem Gemeinderat abgesprochen werden, damit auch der haushaltsrechtliche Rahmen gewährleistet werden kann."
Ebenso ist die Bezeichnung des Ausschusses in der Geschäftsordnung zu ändern von bisher „Bau-, Straßen- und Friedhofsausschuss" in „Bauausschuss".
Beschluss:13 : 0
4. Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Gemeinde Langensendelbach; Beteiligung der Behörden oder sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Der Gemeinderat nimmt Bezug auf seinen Beschluss vom 30.08.2011 und beschließt keine Bedenken und Anregungen gegen die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan der Gemeinde Langensendelbach zu erheben.
Beschluss: 13 : 0
5. Vergabe der Einpflügearbeiten für ein Leerrohr zwischen Neunkirchen-Baad und Hetzles-Ortsanfang
Bürgermeister Schmidtlein erläutert dem Gemeinderat die Ergebnisse des heute stattgefundenen Ortstermines zwischen der Telekom, E.ON, Gemeinde sowie der ausführenden Baufirma. Dabei soll das zwischen Baad und Hetzles zu verlegende Leerrohr in drei Schritten eingebracht werden. Der gemeindliche Bauhof wird die erforderlichen Trassen bei den querenden Grundstückszufahrten freimachen, eine auswärtige Baufirma die Einpflügearbeiten übernehmen und ein Straßenbaubetrieb (z.B. Firma Tauber Bau) danach Grundstückszufahrten wieder asphaltieren. Diese Aufteilung ist nach Ansicht aller Beteiligten insgesamt für die Gemeinde am kostengünstigsten.
Hinsichtlich der erforderlichen Einpflügearbeiten liegen zwei Angebote vor. Zum einen wurde die Kollmer Tiefbau GmbH, welche bereits für die Wasserversorgung Hetzles tätig war, um die Abgabe einer Offerte gebeten. Diese beläuft sich laut Schreiben vom 04.04.2012 auf 44.625 €. Als zweites wurde die von der Deutschen Telekom vorgeschlagene Frank Föckersberger GmbH angefragt, welche zu einer Angebotsumme von 9.073,75 € die Arbeiten übernehmen würde (siehe Schreiben vom 22.02.2012).
Der Gemeinderat beschließt im Vergleich beider Angebote, der Frank Föckersberger GmbH den Auftrag für das Einpflügen des Leerrohres zu erteilen. Hinsichtlich der Wiederherstellung der Grundstückszufahrten soll Bürgermeister Schmidtlein die Arbeiten in eigener Zuständigkeit vergeben.
Beschluss: 13 : 0
6. Kenntnis des Angebotes Material für Friedhof Pflaster und Vergabe
Das Angebot der Fa. BayWa AG in Höhe von 4.895,66 € (brutto) wird dem Gemeinderat zur Kenntnis gegeben. Der Auftrag wird gemäß Angebot vom 16.05.2012 an die Fa. BayWa vergeben.
Beschluss: 13 : 0
7. Brandschutzkonzept Schule; Vergabe Statik
Seitens des Architekturbüro Popp & Hain GmbH wurden zwei Angebote für die Erstellung der Tragwerksplanung für die drei Fluchttreppen eingeholt. Nach einem Vergleich der beiden Angebote schlägt das v.g. Büro vor, den Auftrag an das Ingenieurbüro Lehmann, Uttenreuth, zu erteilen.
Der Gemeinderat beschließt, dem Ingenieurbüro Lehmann, Uttenreuth, zum Preis von 1.500 € (netto) den Auftrag für die Erstellung der Tragwerksplanung zu erteilen. Grundlage der Auftragsvergabe ist das Angebot vom 01.06.2012.
Beschluss: 13 : 0
8. Ergebnis der örtl. Rechnungsprüfung 2010; Feststellung und Entlastung
Die Niederschrift der örtlichen Rechnungsprüfung wurde der Verwaltung erst am 11 06.2012 übergeben. Die Bearbeitung erfolgt bis zur nächsten Gemeinderatssitzung.
zur Kenntnis
9. Niederschrift Bürgerversammlung (Anlage)
Die Niederschrift samt Anlage wurde mit der Sitzungsladung versandt. Gegen die Niederschrift wurde die Einwendung erhoben, dass die Ausgaben für die Erstellung der Haarbachscheune in der Niederschrift festzuhalten sind. Wie bereits dem Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 15. Mai 2012 zu entnehmen ist, wird der Gemeinderat in seiner Juli-Sitzung zur Regionalplanänderung Stellung nehmen. Weitere Anträge wurden nicht gestellt.
zur Kenntnis
TWV Rohrbruch im Bach bei Anwesen Schmitt / alter KiGA
Der Gemeinderat wurde informiert.
Streitbaumstraße
Große Löcher wurden mit Material (wie Pointstraße) geschlossen.
Unfallsicherung Reisengasse
Johannes Derfuß wurde angesprochen, dass eine Sicherung (Geländer) am Weg angebracht werden muss.
Pflasterarbeiten Friedhof
Der Aufruf im Mitteilungsblatt zur Mithilfe bei den Pflasterarbeiten war ohne Erfolg.
Altar bei Fronleichnamsprozession, Hintere Dorfstraße
Anfrage von Reinhold Bitter:
Trotz mehrfacher Bitte, die Straßenfläche beim Altar während der Prozession von parkenden Fahrzeugen freizuhalten, wurde dies von den Anwohnern missachtet.
Antwort:
Auf dem Lageplan soll geprüft werden, ob es sich bei der Einfahrt um eine private oder öffentliche handelt.