06.11.2012
Tagesordnung
1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 9. Oktober 2012
2. Antrag des SV Hetzles e.V. 1953 auf Gewährung von Übungsleiterzuwendungen für das Jahr 2012
4. Bolzplatz an der Schule; Festsetzung eines neuen Standortes
5. "Sanierung der Streitbaumstraße"
6. Informationen des Bürgermeisters
Verlauf
Bürgermeister Schmidtlein bittet, den Tagesordnungspunkt 5 "Sanierung der Streitbaumstraße" vorzuziehen.
Dagegen werden keine Einwendungen erhoben.
5. "Sanierung der Streitbaumstraße"
5 a) Antrag zur Geschäftsordnung: "Aufhebung des Beschlusses TOP 4 der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 09.10.2012"
Bürgermeister Schmidtlein beantragt gemäß § 20 Abs. 2 Nr. 1 der Geschäftsordnung die Aufnahme des nachfolgenden Gegenstandes als weiteren Tagesordnungspunkt, da die Angelegenheit für die Gemeinde dringlich ist:
"Aufhebung des Beschlusses TOP 4 der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 09.10.2012"
Beschluss: 12:0
5 b) Aufhebung des Beschlusses TOP 4 der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 09.10.2012
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen von Herrn Geppert, Fa. Insumma, zur Kenntnis, dass der unter TOP 4 der Gemeinderatssitzung vom 9. Oktober 2012 gefasste Beschluss
Nach einem Vergleich der Angebote schlägt das o.g. Büro vor, den Auftrag für die Entwässerungsarbeiten an die Firma Tauber Bau, Nürnberg, zum Preis von ca. 28.344,13 € (brutto) zu erteilen.
Der Gemeinderat beschließt, der Firma Tauber Bau, Nürnberg, zum Preis von ca. 28.344,13 € (brutto) den Auftrag für die Entwässerungsarbeiten entlang der Straße "Zum Streitbaum" zu erteilen. Grundlage der Auftragsvergabe ist das Angebot vom 07.09.2012. Die verwendeten Massen sind an den Lageplan "Anlage zum LV" anzupassen und die Vergabe erfolgt, wenn sich nach Anpassung die Bieterreihenfolge nicht verändert hat.
Die Baueinweisung der Firma Tauber Bau hat in Absprache mit dem Bauausschuss und nach dem Lageplan "Anlage zum LV" zu erfolgen. Die Auftragsvergabe erfolgt nach der Zusammenkunft des Bauausschusses am 20. Oktober 2012.
wegen fehlender Kapazität der Firmen nicht zur Ausführung kommt. Der Beschluss ist demnach gegenstandslos und wird somit aufgehoben.
Beschluss: 12 : 0
5 c) Antrag zur Geschäftsordnung: Änderung des Tagesordnungspunktes 5 der öffentlichen Sitzung "Informationen über den Sachstand der Sanierung der Streitbaumstraße" in "Sanierung der Streitbaumstraße, Beschlussfassung über die Auftragsvergaben"
Bürgermeister Schmidtlein beantragt, die unter TOP 5 geladene Angelegenheit "Informationen über den Sachstand der Sanierung der Streitbaumstraße" in "Sanierung der Streitbaumstraße, Beschlussfassung über die Auftragsvergaben" umzuändern. Die Angelegenheit ist für die Gemeinde dringlich.
Beschluss: 12 : 0
5 d) Sanierung der Streitbaumstraße; Beschlussfassung über die Auftragsvergaben
Der Gemeinderat hält daran fest, dass die Entwässerungsarbeiten noch in 2012 durch die Gemeindearbeiter unter Bauausführungsaufsicht durch die Fa. Insumma ausgeführt werden sollen. Die vorliegenden Angebote der Firmen BayWa und Seubert werden zur Kenntnis genommen. Der Gemeinderat beschließt, die Aufträge für
- die Alternativposition 0015 Artikelnr.: 0000257923 Schwerlastbetonrohre DN 40 cm Baulänge 100 cm / Angebot über 100 m zum Preis von 27,70 €/Stück = ges. 2.770,00 € plus MWSt. des Angebots der Fa. BayWa und
- die Position 0020 Bordrinnensteine Einfahrtsteine 400x400x130 (80) mm zum Preis von 7,80 €/Stück = ges. 780,00 € plus MWSt. des Angebotes der Fa. BayWa,
- einen Mobilbagger EW 140 für die Dauer von 3 Wochen = ca. 120 Std zum Preis von 65,00 V/h = ges. 7.800,00 € plus MWSt. und LKW (3-Achser) für die Dauer von 3 Wochen = ca. 120 Std. zum Preis von 48,00 €/h = 5.760,00 € plus MWSt. des Angebotes der Fa. Seubert
zu erteilen.
Beschluss: 12 : 0
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 9. Oktober 2012
Gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 9. Oktober 2012 werden keine Einwendungen erhoben.
Beschluss: 12 : 0
2. Antrag des SV Hetzles e.V. 1953 auf Gewährung von Übungsleiterzuwendungen für das Jahr 2012
Der SV Hetzles beantragt für das Jahr 2012 einen gemeindlichen Zuschuss in Höhe von 4.000,- €. Vom Staat werden 2.748,85 € Übungsleiterzuschuss gewährt (vgl. Bescheid des LRA vom 07.08.12) und durch den Landkreis Forchheim zusätzlich 829,84 € (siehe Schreiben vom 07.08.12), so dass sich von dort insgesamt 3.578,69 € ergeben.
Der Gemeinderat beschließt, dem SV Hetzles für die im Jahr 2012 geleistete Jugendarbeit 4.000,- € zu gewähren.
Beschluss: 12 : 0
3. Vollzug der Jagdgesetze; Antrag auf befristete Bejagung von befriedeten Freiflächen mit der Schusswaffe in Hetzles
Der Gemeinderat nimmt den Antrag der Jäger und Jagdvorstand sowie das Schreiben des Landratsamtes Forchheim zur Kenntnis.
Der Gemeinderat hat Bedenken und Einwände gegen die beantragte Gestattung. Ein Aufruf an die Bevölkerung "keine Rehe zu füttern" soll im Mitteilungsblatt der VG veröffentlicht werden.
Beschluss: 10 : 2
4. Bolzplatz an der Schule; Festsetzung eines neuen Standortes
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen und Planungen von Herrn Naci Gül zur Kenntnis und beschließt den Standort des Bolzplatzes entsprechend festzulegen.
Die Planunterlagen und eine durch Herrn Gül erstellte Kostenaufstellung wurden dem Gemeindrat per E-Mail eine Woche vorher zugestellt (Herr Förtsch und Herr Singer wurden in der Sitzung informiert). Eine Abdeckungsplane für die neu zu errichtende Sprunggrube soll angeschafft werden.
Beschluss: 12 : 0
6. Informationen des Bürgermeisters
Schülerzahlen
Bürgermeister Schmidtlein gibt die Schülerzahlen aus den einzelnen Gemeinden bzw. Schulhäusern zur Kenntnis. Da die Schülerzahl aus Hetzles unter 50 gesunken ist, hat die Gemeinde nur noch einen Vertreter im Schulverband (Franz Braun fällt weg).
Anwesenheitsliste
Bürgermeister Schmidtlein weist die Gemeinderatsmitglieder darauf hin, künftig auf sämtlichen Anwesenheitslisten (auch Bauausschuss) nur noch mit dokumentenech-ten Stiften (keine Bleistifte) zu unterschreiben.
Schule Hetzles; Stand der Arbeiten It. Herrn Möhrenschlager vom Ing.-Büro Popp
Putz- und Mörtelarbeiten sind erledigt. RWA - Die Rauchabzugsanlage wurde in Betrieb genommen und geprüft. Die Firma Schölten ist mit den Laibungen bei den Außenputzarbeiten beschäftigt. Für die Fluchttreppen, die in der KW 47 (Angabe durch Herrn Möhrenschlager) aufgebaut werden sollen, sind die Grundgestelle fertig.
Segelflieger am Hetzleser Berg
Das Luftamt Nordbayern hat darauf hingewiesen, dass noch einige Bäume aus Sicherheitsgründen am Hetzleser Berg entfernt werden müssen. Bürgermeister Schmidtlein wird dies mit dem Förster und dem Segelflugverein absprechen.
85. Geburtstag Ehrenbürger Bruno Braun am 18.11.2012
Vereinsvorstände und Gemeindräte treffen sich zur gemeinsamen Gratulation um 17.30 Uhr im Rathaus Hetzles.
Veranstaltungskalender
Die Besprechung im Sportheim findet am 21.11.2012 statt.
Kriegsgräbersammlung
Die Soldatenkameradschaft Hetzles hat auch dieses Jahr für das beste Sammelergebnis in Oberfranken eine Ehrenurkunde von Regierungspräsident Wilhelm Wenning erhalten.
Honings Dorfbrunnen (Hinweis von Hans Singer)
Der Dorfbrunnen in Honings wurde angefahren.
Da die Gemeinde Grundstückseigentümer ist, wird die Verwaltung gebeten eine Anzeige zu erstatten.